Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich und Änderungsvorbehalt

Die AGB stehen Ihnen auf der Homepage tagesaktuell unter dem Link "Geschäftsbedingungen" zur Verfügung. Außerdem werden Ihnen die AGB bei jeder Lieferung zugesandt. Im Zweifel gelten die auf der Homepage veröffentlichten AGB.

Änderungen der AGB behalten wir uns ausdrücklich vor. Entgegenstehende AGB können wir nicht anerkennen.

§ 2 Vertragsabschluss

2.1

Der Vertrag kommt dadurch zustande, dass wir das durch Ihre Bestellung abgegebene Vertragsangebot durch unsere Auftragsbestätigung annehmen. Diese Auftragsbestätigung beinhaltet die wesentlichen Bestandteile Ihrer Bestellung.

2.2

Der Vertrag kommt jedoch erst mit Zusendung der Ware zustande, wenn Sie im Rahmen Ihrer Bestellung keine E-Mail-Adresse angegeben haben, an die wir die Auftragsbestätigung hätten senden können.

2.3

Wir behalten uns vor, auch nach Zugang der Auftragsbestätigung eine Bonitätsprüfung durchzuführen und bei negativem Ergebnis vom Vertrag zurückzutreten.

2.4

Für den Fall, dass die Ware für einen erheblichen Zeitraum nicht verfügbar ist oder Datenbankfehler vorliegen, können wir die Bestellung nicht ausführen und behalten uns den Rücktritt vor. Hierüber werden Sie selbstverständlich unverzüglich informiert.

§ 3 Ihr Recht auf Widerruf

3.1 Sie können diesen Vertrag innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Ware per Brief, Fax oder auf einem sonstigen dauerhaften Datenträger ohne Angabe von Gründen widerrufen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Statt eines Schreibens können Sie uns auch die Ware innerhalb von 30 Tagen ab Lieferung an folgende Adresse zurücksenden:

Shop-OreMountain.com

Pestalozzistraße 8

09456 Annaberg-Buchholz

Deutschland

3.2

Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die von Ihnen entsiegelt, oder verwendet wurden, ferner nicht bei Produkten, die nach Ihrer Kundenspezifikation angefertigt wurden und Leistungen, die Ihnen online übermittelt wurden.

3.3

Unfrei eingesandte Rücksendungen können wir leider nicht annehmen. Wir behalten uns ausdrücklich vor, Ihnen die dafür anfallenden Kosten zu belasten.

3.4

Wir erstatten Ihnen nach Eingang der Ware umgehend den Kaufpreis und die Rücksendekosten (siehe3.5) auf Ihr angegebenes Konto. Bitte senden Sie die Ware mit der gleichen Versandart zurück, die Tonerdepot.de für die ursprüngliche Versendung gewählt hat. Darüber hinaus anfallende Rücksendekosten, z.B. für Express- oder Nachtsendungen, werden nicht erstattet.

3.5

Wir behalten uns ausdrücklich vor, die Rücksendekosten bei einem Bestellwert unter 40,- Euro bzw. 80,- DM nicht zu erstatten, es sei denn, die gelieferte entspricht nicht der bestellten Ware.

3.6

Bei wesentlichen Verschlechterungen der von Ihnen zurückgesendeten Waren behalten wir uns ausdrücklich vor, Ersatz zu verlangen. Auch der Wert der Gebrauchsüberlassung, bis zur Rücksendung ist zu vergüten. Dies kann in der Regel Ihre Verpflichtung zur Zahlung des vollen Kaufpreises begründen. Dies gilt auch bei Verlust.

§ 4 Lieferung, Zölle und Versandkosten

4.1

Die Lieferzeit richtet sich nach den Angaben auf dem Online-Bestellformular bzw. den sonstigen Angaben auf der Homepage. Die Lieferfrist kann sich bei Eintritt von Ereignissen, die die Lieferung wesentlich erschweren, in angemessenem Umfang verlängern.

4.2

Wir sind zu Teillieferungen berechtigt. Für Nachlieferungen fallen für den Kunden keine Versandkosten an.

4.3

Die Versandkosten richten sich nach unserer aktuellen Preisliste.

(bis zu einem Auftragewert von 300.- DM fallen zZ. 9.00 DM an, über 300.- DM Auftragswert fallen keine weiteren Transportkosten an)

4.4

Bei Wareneinfuhren in Länder außerhalb der EU und der Kanarischen Inseln können Einfuhrabgaben anfallen. Diese variieren in verschiedenen Zollgebieten und sind vom Kunden selbst zu tragen. Einfuhrabgaben sind keine Versandkosten.

§ 5 Zahlungsbedingungen

5.1

Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Vertrag vor. Bei vertragswidrigen Verhalten sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. In der Zurücknahme, sowie in der Pfändung der Vorbehaltssache, liegt kein Rücktritt vom Vertrag vor.

5.2

Sie können mittels Lastschriftverfahren, Vorkasse und Nachname zahlen. Kunden mit Wohnsitz außerhalb der Bundesrepublik Deutschland können nur per Nachname bezahlen.

5.3

Der Kaufpreis ist im Zeitpunkt des Vertragsschlusses netto und ohne Abzug von Skonto fällig. Bei Lieferanschrift in der EU enthält der ausgewiesene Preis die gesetzliche Mehrwertsteuer. In allen anderen Fällen ist der ausgewiesene Preis der Nettopreis ohne Mehrwertsteuer. In diesen Ländern ist der Kunde verantwortlich für die ordnungsgemäße Abfuhr der notwendigen Zölle und Gebühren.

5.4

Die Aufrechnung, Wandelung oder Minderung ist nur zulässig, wenn Ihre Forderung schriftlich von uns anerkannt oder rechtskräftig festgestellt ist. Ein Zurückbehaltungsrecht besteht nur, wenn Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

5.5

Wenn Sie trotz Mahnung mit Fristsetzung in Verzug geraten, sind wir zur Erhebung von Zinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank ( bzw. EZB) berechtigt.

5.6

Vertrags- und Rechnungswährung ist die DM. Hinsichtlich der Umstellung auf den Euro gelten die Bestimmungen der Bundesrepublik Deutschland und der EU.

§ 6 Haftung und Gewährleistung

6.1

Treten von uns zu vertretende Mängel an gelieferten Waren auf, so werden wir in angemessener Zeit für die Beseitigung des Mangels oder Ersatzlieferung sorgen. Sie können jedoch wahlweise den Kauf rückgängig oder die Herabsetzung des Kaufpreises geltend machen, wenn eine unzumutbare Verzögerung oder Unmöglichkeit der Nachbesserung oder Ersatzleistung auftritt.

6.2

Wir haften für verschuldete Schäden bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und bei Fehlen zugesicherter Eigenschaften. Darüber hinaus besteht eine Haftung - gleich aus welchem Rechtsgrund - nur nach dem Produkthaftungsgesetz oder bei grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Schadensverursachung durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen.

6.3

Für den Fall einer leicht fahrlässigen Verletzung einer Hauptleistungsspflicht beschränkt sich die Haftung höchstens bis zum typischerweise vorhersehbaren Schaden, der den Kaufpreis im Regelfall nicht überschreitet und auf Schäden an der bestellten Ware begrenzt ist.

§ 7 Datenschutz

Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden unter strikter Beachtung der Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes/ BDSG und des Informations- und Kommunikationsdienstegesetz/ IuKDG gespeichert und bei der Bestellabwicklung gegebenenfalls an mit uns verbundene Unternehmen weitergegeben. Alle persönlichen Daten werden vertraulich behandelt. Wir sind berechtigt, die persönlichen Daten zum Zwecke der Kreditprüfung und der Bonitätsüberwachung im Rahmen eines Datenaustausches an unsere Unternehmen zu übermitteln. Außerdem sind wir berechtigt, Ihre persönlichen Daten der SCHUFA zu übermitteln.

§ 8 Sonstiges

8.1

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Annaberg-Buchholz. Ist der Käufer Kaufmann, kann Shop-OreMountain.com ihn auch an seinem Sitz verklagen.

8.2

Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt nicht die übrige Wirksamkeit des Vertrages und dieser AGB.